Archiv für den Monat: September 2016

Almaty-Prozess 1.0

Almaty-Prozess zur Vereinfachung von Änderungsanträgen Fassung 1.0

– Mario J. Schwaiger

Ein Vereinheitlichungsversuch für Abänderungsanträge aller Art für SPÖ-Parteitage und vergleichbare Veranstaltungen.

Einleitung

Der vergangene Parteitag hat gezeigt, dass Abänderungsanträge demokratiepolitisch notwendig sind, jedoch bewusst oder unbewusst bei den Delegierten Verwirrung hervorrufen können. So war nicht immer klar, ob man für Abänderungsanträge oder das Statut selbst abgestimmt hat. Ebensowenig hatte nicht jeder Delegierte Zugriff auf alle Informationen.

Die Fragen, die hierzu zu stellen sind:

  1. Wie kann man Abänderungsanträge soweit vereinheitlichen, dass:
  • Jeder Delegierte sofort versteht worum es geht
  • Ein Antrag vom Statut unterschieden werden kann
  • Zugriff auf Informationen gewährleistet ist
  1. Wie kann man gewährleisten, dass Abänderungsanträge vereinheitlicht sind und einer Norm unterliegen?
  2. Was macht man gegen besonders einfallsreiche Abgeordnete, die ihre Anträge prinzipiell nur in der letzten Sekunde einbringen? Bzw. wie kann man darauf reagieren?

Der Prozess

Zuallererst kann man zw. zwei Arten von Anträgen unterscheiden:

  1. Fristgerechte
  2. Am Parteitag eingebrachte

Ziel des Almaty-Prozesses sollte sein, dass es für den Delegierten keinen oder kaum einen merkbaren Unterschied zwischen den beiden Varianten (mehr) gibt.

Zunächst möchte ich definieren, was beide Vorhergehensweisen gemeinsam haben:

Am Anfang ein Formular mit drei Feldern:

1. Betreffende Absätze im Original.

Es muss für jeden Delegierten klar sein, auf welche Passagen oder Absätze sich der Abänderungsantrag bezieht. Ein Abänderungsantrag kann per Definition nicht gegen den ganzen Antrag sein.

Im besten Falle steht in diesem Teil des Formulars der exakte Statutentext. Im schlechtesten Fall ein Verweis auf den Paragraphen. In der Praxis vermutlich ein Teil aus dem Statutentext mit Verweis.

 

Hierzu wäre es auch notwendig darüber nachzudenken, Statuten in Paragraphen zu unterteilen, um Abänderungsanträge damit „kompatibel“ zu machen. Als Faustregel sollte gelten:

Pro Abänderungsantrag darf nur ein Paragraph angesprochen werden.

Jedoch kann erst die Praxis – oder der Test unter „Laborbedingungen“ – zeigen, ob dies zielführend und sinnvoll ist.

2. Neufassung des Statutenparagraphens

In dieses Feld soll die abgeänderte Fassung eingetragen werden

3. Erklärung

Hier soll umrissen werden, wie sich diese Änderung faktisch auswirkt und ggf. auch, was den Verfasser dazu veranlasst hat.

Das schon existierende Komitee kann hiermit rasch prüfen, ob die Vorangehensweise des Antragstellers konform ist. Ebenso sollte es dieser Text sein, den der Antragsteller auch auf der Bühne vorträgt. Falls er es nicht tut, so sei er dazu zu ermutigen. Falls er immer noch etwas anderes erzählt, so kann immer noch ein Kommissionsmitglied diesen Teil übernehmen.

Neu am Almaty-Prozess

Dadurch, dass das ausgefüllte Formular schon alle Informationen enthält, die jeder Delegierte kennen sollte kann es auch gleich 1:1 weitergegeben werden und bedarf keiner weiteren Ausführung.

Ggf. kann noch ein Feld 4 hinzugefügt werden, dessen Ausfüllung der Kommission obliegt und in dem sie weitere Kommentare oder Empfehlungen eintragen kann.

Unterschiede zw. den Varianten

Variante 1 bringt keine Überraschungen mit sich. Der zeitgerecht eingebrachte Abänderungsantrag wird einfach auf einem gelben Zettel zu den Parteitags-Unterlagen hinzugefügt.

Ebenso findet sich in der Auflistung zu den Anträgen ein weiterer Vermerk, dass nicht nur über ein Statut, sondern auch über einen Abänderungsantrag abgestimmt wird. Ebenso die Reihenfolge.

Variante 2 bringt einen erweiterten organisatiorischen Aufwand mit sich, da hier Information auch als eine Bringschuld offenbart. Jeder Delegierte hat das Recht darauf eingehend über den Abänderungsantrag informiert zu sein.

Jeder Delegierte findet in seiner Parteitagsmappe ein Abänderungsformular. Sollte dem Abänderungsantrag von der Kommission das „ok“ gegeben werden (hierbei sei auch auf das Schriftbild des Antragstellers zu berücksichtigen) , ist folgendermaßen vorzugehen:

Ein Scanner mit PC sollte irgendwo zur Verfügung stehen. Mit diesem Gerät wird der Antrag gescannt, um danach

  1. Auf auf einen zentralen Server übertragen zu werden
  2. Jedem Delegierten mit E-Mail-Adresse ein Exemplar zukommen zu lassen

Da die „digitale Revolution“ noch nicht bei jedem angekommen ist und auch nicht jeder Genosse über ein „Smartphone“ verfügt, sind diese Parteimitglieder bei einem Durchschnittsalter von etwa 60 nicht zu unterschätzen.

Hierzu ist die Verantwortung auf den Antragsteller abzuwälzen – wer seinen Antrag nicht zeitgerecht einbringt, hat sich selbst um die Distribution kümmern.

Hierzu sollte ein einfacher Drucker ausreichen, es müsste nicht einmal ein Kopierer sein – auf dem pro Delegierten ohne Internetzugriff (wie viele das sind ist von den Ortsparteien zu ermitteln) zumindest ein Exemplar zum Selbstkostenpreis des Antragstellers zu drucken ist.

Vorteile:

+ Durch das Formular sind Abänderungsanträge leichter für die Abstimmenden zu erfassen

+ Die Struktur gewährleistet eine notwendige saubere Form

+ Sowohl der Antragsteller als auch die Kommission kann durch diese Norm rasch zum Punkt kommen

+ Durch Anpassung der Statuten an den Almaty-Prozess (Paragraphierung) ist es attaktiver sich selbst Gedanken zu jedem Paragraphen zu machen

+ Durch die Selbstkosten beim „zu-spät-kommen“ sinkt die Schwelle in letzter Minute noch einen Abänderungsantrag aufgeben zu müssen. Wer sich davon allerdings nicht aufhalten lässt ist entweder überzeugt oder hat Geld.