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Almaty-Prozess 1.0

Almaty-Prozess zur Vereinfachung von Änderungsanträgen Fassung 1.0

– Mario J. Schwaiger

Ein Vereinheitlichungsversuch für Abänderungsanträge aller Art für SPÖ-Parteitage und vergleichbare Veranstaltungen.

Einleitung

Der vergangene Parteitag hat gezeigt, dass Abänderungsanträge demokratiepolitisch notwendig sind, jedoch bewusst oder unbewusst bei den Delegierten Verwirrung hervorrufen können. So war nicht immer klar, ob man für Abänderungsanträge oder das Statut selbst abgestimmt hat. Ebensowenig hatte nicht jeder Delegierte Zugriff auf alle Informationen.

Die Fragen, die hierzu zu stellen sind:

  1. Wie kann man Abänderungsanträge soweit vereinheitlichen, dass:
  • Jeder Delegierte sofort versteht worum es geht
  • Ein Antrag vom Statut unterschieden werden kann
  • Zugriff auf Informationen gewährleistet ist
  1. Wie kann man gewährleisten, dass Abänderungsanträge vereinheitlicht sind und einer Norm unterliegen?
  2. Was macht man gegen besonders einfallsreiche Abgeordnete, die ihre Anträge prinzipiell nur in der letzten Sekunde einbringen? Bzw. wie kann man darauf reagieren?

Der Prozess

Zuallererst kann man zw. zwei Arten von Anträgen unterscheiden:

  1. Fristgerechte
  2. Am Parteitag eingebrachte

Ziel des Almaty-Prozesses sollte sein, dass es für den Delegierten keinen oder kaum einen merkbaren Unterschied zwischen den beiden Varianten (mehr) gibt.

Zunächst möchte ich definieren, was beide Vorhergehensweisen gemeinsam haben:

Am Anfang ein Formular mit drei Feldern:

1. Betreffende Absätze im Original.

Es muss für jeden Delegierten klar sein, auf welche Passagen oder Absätze sich der Abänderungsantrag bezieht. Ein Abänderungsantrag kann per Definition nicht gegen den ganzen Antrag sein.

Im besten Falle steht in diesem Teil des Formulars der exakte Statutentext. Im schlechtesten Fall ein Verweis auf den Paragraphen. In der Praxis vermutlich ein Teil aus dem Statutentext mit Verweis.

 

Hierzu wäre es auch notwendig darüber nachzudenken, Statuten in Paragraphen zu unterteilen, um Abänderungsanträge damit „kompatibel“ zu machen. Als Faustregel sollte gelten:

Pro Abänderungsantrag darf nur ein Paragraph angesprochen werden.

Jedoch kann erst die Praxis – oder der Test unter „Laborbedingungen“ – zeigen, ob dies zielführend und sinnvoll ist.

2. Neufassung des Statutenparagraphens

In dieses Feld soll die abgeänderte Fassung eingetragen werden

3. Erklärung

Hier soll umrissen werden, wie sich diese Änderung faktisch auswirkt und ggf. auch, was den Verfasser dazu veranlasst hat.

Das schon existierende Komitee kann hiermit rasch prüfen, ob die Vorangehensweise des Antragstellers konform ist. Ebenso sollte es dieser Text sein, den der Antragsteller auch auf der Bühne vorträgt. Falls er es nicht tut, so sei er dazu zu ermutigen. Falls er immer noch etwas anderes erzählt, so kann immer noch ein Kommissionsmitglied diesen Teil übernehmen.

Neu am Almaty-Prozess

Dadurch, dass das ausgefüllte Formular schon alle Informationen enthält, die jeder Delegierte kennen sollte kann es auch gleich 1:1 weitergegeben werden und bedarf keiner weiteren Ausführung.

Ggf. kann noch ein Feld 4 hinzugefügt werden, dessen Ausfüllung der Kommission obliegt und in dem sie weitere Kommentare oder Empfehlungen eintragen kann.

Unterschiede zw. den Varianten

Variante 1 bringt keine Überraschungen mit sich. Der zeitgerecht eingebrachte Abänderungsantrag wird einfach auf einem gelben Zettel zu den Parteitags-Unterlagen hinzugefügt.

Ebenso findet sich in der Auflistung zu den Anträgen ein weiterer Vermerk, dass nicht nur über ein Statut, sondern auch über einen Abänderungsantrag abgestimmt wird. Ebenso die Reihenfolge.

Variante 2 bringt einen erweiterten organisatiorischen Aufwand mit sich, da hier Information auch als eine Bringschuld offenbart. Jeder Delegierte hat das Recht darauf eingehend über den Abänderungsantrag informiert zu sein.

Jeder Delegierte findet in seiner Parteitagsmappe ein Abänderungsformular. Sollte dem Abänderungsantrag von der Kommission das „ok“ gegeben werden (hierbei sei auch auf das Schriftbild des Antragstellers zu berücksichtigen) , ist folgendermaßen vorzugehen:

Ein Scanner mit PC sollte irgendwo zur Verfügung stehen. Mit diesem Gerät wird der Antrag gescannt, um danach

  1. Auf auf einen zentralen Server übertragen zu werden
  2. Jedem Delegierten mit E-Mail-Adresse ein Exemplar zukommen zu lassen

Da die „digitale Revolution“ noch nicht bei jedem angekommen ist und auch nicht jeder Genosse über ein „Smartphone“ verfügt, sind diese Parteimitglieder bei einem Durchschnittsalter von etwa 60 nicht zu unterschätzen.

Hierzu ist die Verantwortung auf den Antragsteller abzuwälzen – wer seinen Antrag nicht zeitgerecht einbringt, hat sich selbst um die Distribution kümmern.

Hierzu sollte ein einfacher Drucker ausreichen, es müsste nicht einmal ein Kopierer sein – auf dem pro Delegierten ohne Internetzugriff (wie viele das sind ist von den Ortsparteien zu ermitteln) zumindest ein Exemplar zum Selbstkostenpreis des Antragstellers zu drucken ist.

Vorteile:

+ Durch das Formular sind Abänderungsanträge leichter für die Abstimmenden zu erfassen

+ Die Struktur gewährleistet eine notwendige saubere Form

+ Sowohl der Antragsteller als auch die Kommission kann durch diese Norm rasch zum Punkt kommen

+ Durch Anpassung der Statuten an den Almaty-Prozess (Paragraphierung) ist es attaktiver sich selbst Gedanken zu jedem Paragraphen zu machen

+ Durch die Selbstkosten beim „zu-spät-kommen“ sinkt die Schwelle in letzter Minute noch einen Abänderungsantrag aufgeben zu müssen. Wer sich davon allerdings nicht aufhalten lässt ist entweder überzeugt oder hat Geld.

Suis-je Charlie?

For the past days I kept on thinking what I should do. The happenings at  grieved me harder than I thought.
Someone like me, who believes in the freedom of the speech, the freedom of the mind and the ability of the human being to discuss everything – can’t just sit there and do nothing.

I don’t consider myself as a good drawer – yet some people say I might have a bit of a talent. So why not try? Here’s a caricature. My condolence to the families of the victims. We have to keep the memory of Cabu Charb, Tignous and Wolinski. To me they deserve our deepest respect.

Also I should maybe mention I live in a Muslim Country at the moment.IchBinCharlie

Why are men so attracted to hoes

Today I found an interesting blog on the Internet:

http://mapsontheweb.zoom-maps.com

I love maps and so the idea was born to create such a map on my own. „How Austria googles Europe“:

EuropaBild

According to the data my fellow-citizens shared with the search-engine we mostly think about sport and why other countries are/n’t in the EU. Strangely we don’t care too much about which countries are in the crisis or not. Spain is „liked“ and Italy a „boot“…

France is gay…

In the past days I also watched some old Episodes of the old American cartoon-sitcom „King of the Hill“. When I was a child sometimes I saw some episodes but I guess I haven’t understood that kind of humour back then…

It took me a while to get this, but that’s one of the best punchlines I’ve ever seen…

King of the Ant Hill (Season 1)

King of the Ant Hill (Season 1)

 

Yadi und die Palästinenser

Mein künftiger Arbeitsplatz

Mein künftiger Arbeitsplatz

Nach meiner ersten Zusammenkunft mit einem Wunderrabbi konnte ich endlic meinen Vorgänger treffen, der gerade von irgendeiner Demonstration zurückgekommen ist.

Am nächsten Morgen brachte er mich zu meinem künftigen Arbeitsplatz nach Yad Vaschem.

 

Aussicht von Yad Vashem

Aussicht von Yad Vashem

Es war bezeichnend, dass ich mich genau an jenem Tag vorgestellt habe, an dem ein deutscher Freiwilliger seine Abschlussfeier hatte. Der gesamte deutschsprachige Teil der Belegschaft war anwesend und hatte fast eine kleine heimatliche Enklave in Israel gebildet. Die Stimmung war ausgelassen und besonders einen „Kollegen“ habe ich gut in Erinnerung.

 

Meine Kollegen

Meine Kollegen

Sein Name ist Yadi Herschkovitz und er wurde, nachdem ihn seine Mutter in jungen Jahren verstoßen hatte von den Mitarbeitern im „Caravan“, einem hinteren Teil von Yad Vaschem gepflegt und schließlich sogar von jemandem adoptiert. Mit seiner Adoptivmutter bin ich noch einige Zeit in Kontakt gestanden. Sie meinte, dass er sich wohl wegen der traumatischen Erfahrungen in seiner frühen Kindheit oft komisch benähme.

Soweit kam es aber erst etwas später, zu diesem Zeitpunkt wurde der Kleine noch von allen durchgereicht und gefüttert.

Ich hatte seine Mutter kurz getroffen, als ich in den Container gehen wollte. Sie war gerade beim Stillen seiner Geschwister. Ein paar Fotos von ihr gelangen, sie fühlte sich dann aber belästigt und rannte vor mir weg.

Vielleicht hätte ich noch erwähnen sollen, dass Yadi ein Kater ist…

 

Yadis Mutter

Yadis Mutter

Wer ihm was zukommen lassen möchte – er ist auch auf Facebook: https://www.facebook.com/yadi.hershkovitz

 

Der kleine Yadi

Der kleine Yadi

Zurück in meiner geliebten Wüste

Zurück in meiner geliebten Wüste

Nach dem Kennenlernen musste ich wieder zurück in die Wüste. Am Jerusalemer Busbahnhof war es nicht so einfach den richtigen Bus nach Beer Scheba zu finden. Lediglich auf Ivrit kam es es zur Unterscheidung zwischen Bummelbussen und Expressbussen, die eine Stunde Fahrtzeitunterschied hatten.

Ein Soldat stand in meiner Schlange, jedoch konnte er kein Englisch. Eine Araberin mit Kopftuch bot mir netterweise ihre Hilfe an. Sie müsse auch nach Beer Scheba und stellte dem Herrn von der Armee dieselbe Frage in derselben Sprache. Worauf er auch sie bedauernd ansah.

„Kannst du Hebräisch?“ wollte ich von ihr wissen – „Nein, nur Englisch und Arabisch – du?“ „Deutsch und Englisch“. Jemand anders half uns dann weiter und fügte hinzu, wir sollen noch 20 Minuten warten, dann würde der schnellere Bus abfahren.

 

Obwohl ich erst eine gewisse Respektdistanz aufgrund ihres islamischen Touches eingehalten habe konnte ich gut mit ihr reden. Sie war aufgeschlossen, kam aus Betlehem und studierte in Eilat. Die obligatorische Frage von wo ich sei, beantwortete ich mit „Austria“, worauf sie sagte, dass es in Australien sicher sehr schön sei. Danach folgte ein etwas peinlicher Dialog. Sie kannte mein Heimatland überhaupt nicht.

Von Wien müsse sie doch wissen, jedoch überraschte sie die Tatsache, dass da noch ein unbekanntes Land drum herum ist. Eine Hauptstadt war es sicherlich, gab sie zu. Doch von welchem Land?

Von Mozart hatte sie nie gehört, somit waren auch Haydn und andere Komponisten irrelevant – und zu meiner eigenen Schande fiel mir kein wirklich berühmter Österreichischer Schriftsteller oder Maler ein. Jelinek liest niemand gerne, Nestroy und Grillparzer sind auch nur gebildeten Landsleuten ein Begriff. Tiroler Künstler wie Egger-Lienz würde sie nicht kennen, Klimt hätte ich sagen sollen! Sonst… Auf Nietsch kann man nicht stolz sein.

Somit blieben Sachertorte, Mozartkugeln, Schnitzel und der große Schatten von Goethe und Schiller aus dem Norden. Österreich war Genießern vorbehalten. Dichter und Denker lobten unser Land meist wegen der schönen Landschaft und der Kulinarik…

 

Sie versuchte die Situation zu retten:“Seit wann ist Österreich unabhängig?“

„Seit 1945, bzw. 1955…“ – „Na, das ist noch nicht sooo lange her, da ist es kein Wunder, dass ich es nicht kenne“. „… und bevor wir an Deutschland angeschlossen wurden waren wir das größte Land Europas“.

„Ups…“

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Frieden, 30. Mai 2010, Beer-Scheba

Nachdem diese Woche ganz im Zeichen der neuen „Friedensverhandlungen“ gestanden ist möchte ich erzählen, was ich in Israel selbst erlebt habe.

Israel kann man grob in fünf Regionen einteilen:

  1. Süden
  2. Mitte
  3. Nord
  4. Jerusalem
  5. Judäa, Samaria und Gaza

Im Süden habe ich die meisten Erfahrungen gesammelt. Die Menschen sind hilfsbereit, man nimmt Anhalter mit und spürt noch ein wenig Wind aus der Pionierzeit. Es entstehen Yeshufim (Siedlungen) und die Leute versuchen Wüste in fruchtbares Land zu verwandeln, ein sehr interessantes Beispiel hierfür ist bspw. Aschalim (und Kfar Adiel). Ich habe selten Juden und Beduinen zusammenarbeiten sehen, aber ich hätte auch nie gesehen, dass sie sich im Wege stehen würden. Jeder geht seine eigenen Wege. Nur weil jemand mein Nachbar ist heißt es noch lange nicht, dass auch ich alle seine Interessen teile. Aber man kommt miteinander aus und findet das auch wichtig. Ebenso dient man gemeinsam in der gemeinsamen Armee.

Das heutige Artikelbild stammt aus der Wüstenhauptstadt Beer-Scheba. Es war meine erste und wahrscheinlich prägendste Erfahrung, die ich in Israel gemacht habe:

Am Schouk (Basar/Markt) in Beer-Scheba wird allerlei Tand feilgeboten. Von Juden, Beduinen und wer immer auch sonst noch Lust hat. In Europa, wo der Konflikt unnotwendigerweise unnötig aufgebauscht wird und ständig von Hass die Rede ist fängt man auch an, so über Israel zu denken und wartet nur darauf, dass sich die Juden und Araber zu hassen anfangen.

Was passiert?

Ein (offensichtlich… erkannt am Hijab) muslimisches Pärchen geht zu einem (offensichtlichen – die Kippa hat ihn verraten) Juden Schuhe kaufen. Beide witzeln, beide lachen:

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Wenig später kaufe ich mir bei einem Beduinen ein weißes Ghutra aus Dubai. Sein Englisch ist nicht sehr gut, aber er zeigt mir, wie ich es binde.

Den ganzen Hass, von dem in Europa immer die Rede ist, suche ich vergeblich und höre nach einer Weile auf zu suchen und hol mir stattdessen ein Eis.

Mittelisrael ist einfach nur langweilig, wenn man nach Konflikten sucht. Man hat ständig das Gefühl, dass alle nur arbeiten wollen. In Tel Aviv sucht man das Geschäft mit den Partylustigen, in Haifa alles andere.

Im Norden verhält es sich ähnlich wie im Süden, nur dass viele der Araber Libanesen sind. Entgegen der in Europa verbreiteten Meinungen sprengen sich die nicht in die Luft, sondern meist einfach nur ihren Garten, um sehr wohlschmeckendes Essen aus den Früchten ihrer Arbeit zuzubereiten.

Eine jerusalemer Freundin hat einst in einem Geschäft eines Libanesen in Nordisrael ihre Brieftasche vergessen. Als man dies im Laden bemerkte, ist ihr sogar jemand nachgelaufen, um sie zurückzubringen.

Auch hier musste ich nach einiger Zeit die Suche nach dem Krieg aufgeben und habe stattdessen Schawarma gegessen. Es hat mir nicht geschadet.

Haben Sie schon einmal vom „Paretoprinzip“ gehört? Kurz gesagt ist es ein statistisches Phänomen und eine 80-20 Verteilung. Ein Beispiel: 20% der Leute besitzen 80% des Vermögens. 80% der Arbeit benötigen 20% der Ressourcen. 20% der Arbeit fressen allerdings 80% der Ressourcen.

Warum ich das erwähne? In 80% von Israel läuft alles bestens. Es ist keine Spur von dem ganzen Schwachsinn, mit dem unsere Tagblätter vollgemüllt werden.

In Jerusalem laufen die Dinge etwas anders. Es folgt hier kein Diskurs über Jerusalem. Jeder hat diesbezüglich seine eigene Meinung und ich werde sie mit einem Artikel wahrscheinlich kaum ändern können.

Damit möchte aber auch keinen zu großen Interpretationsspielraum lassen. Jerusalem ist friedlich (Sollte man von einer Stadt, die auf Hebräisch „Die Friedliche“ heißt auch erwarten), ich habe dort selbst eine Zeit gewohnt und abgesehen von einer Schreierei mit einem Araber von dem ich nichts kaufen wollte ist mir nichts passiert. Jedoch drückt auch dieses Beispiel aus, dass die Lage hin und wieder angespannt ist. (Mehr dazu kommende Woche).

Alles in allem denke ich aber, dass Israel auch diese Spannungen noch abbauen kann. In 80% des Landes habe ich eine vorbildlichere Umgebung gefunden als teilweise in Mitteleuropa. Das ist das Werk Israels, nicht der UN.

Was die UN vollbracht hat (oder besser: Ihre Teilorganisation UNRWA) findet man im letzten Punkt zu dem ich am Wenigsten sagen kann. Ich kenne Hebron, habe ein paar Siedlungen von innen gesehen und weiß, dass es vieles gibt, was ich nicht verstehe und wahrscheinlich auch niemals verstehen werde. Ich fürchte jedoch, dass ich mit diesem Eingeständnis schon weitaus mehr verstanden habe, als die meisten, die für diese Thematik zuständig sind…

Damals…

Seinerzeit in Israel

Seinerzeit in Israel

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Siem Reap: Old Market

Das hier ist wie es aussieht der erste richtige Artikel in diesem Blog. Mögen noch viele folgen.

Ich bin mittlerweile gut in Kambodscha angekommen und lebe mich langsam aber sicher ein. Die Stadt Siem Reap, in der ich mich befinde zeigt recht stark was passiert, wenn Touristen in eine Provinzstadt strömen.

Darauf gehe ich in den nächsten Artikeln noch genauer ein, hier möchte ich ein Bild davon zeichnen… oder fotografieren… wie sich der Alte Markt entwickelt hat.

Auf der einen Seite zeigt er sich extrem touristisch. Die Verhandlungsbasis liegt bei manchen Gegenständen beim 6-Fachen Wert und wie nicht anders zu erwarten verkaufen die meisten Läden den gleichen Tand an (ahnungslose) Touristen.

In der Mitte zeigt sich dann, was noch von früher übrig geblieben ist. Eine große Markthalle baut sich auf, daneben gibt es Schuhverkäufer und eine Frisörpassage. Hier war also der „richtige“ Alte Markt. Alles, was Mutter Erde hervorbringt und was der Mensch daraus macht kann man hier zu Einheimischenpreisen ergattern. Gemüse, Fleisch, Fisch und deren Produkte. Die Leute können von einen Meter auf den anderen kaum noch Englisch und die Stimmung wirkt dunkler… und alltäglicher. Ich bin mir sicher, dass eine große Anzahl der Gäste diese Hallen noch nie betreten hat.

Am Ende finden sich schließlich eine Reihe von Haushaltswarengeschäften und Straßenlokalen, die für etwa 1$ Essen anbieten.

Ich möchte hier in erster Line die Kontraste zeichnen, die sich ergeben und andererseits einen gewissen Beitrag dazu leisten, das alte Siem Reap nicht sterben zu lassen.

– Mario J. Schwaiger, 21. September 2012, Siem Reap